Die erforderliche Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft

Deutschland war einmal die wirtschaftliche Lokomotive Europas. Heute drohen wir zum Bremsklotz Europas zu werden. Die Soziale Marktwirtschaft – geprägt von Ludwig Erhard – machte unser Land stark. Sie war das Fundament des Wirtschaftswunders, sie schuf Aufstiegschancen, eine breite Mittelschicht und Wohlstand für große Teile der Bevölkerung. Doch was ist davon geblieben?

Wir erleben politisches Versagen statt ordnungspolitischer Klarheit mit großem Reformstau, mit Überregulierung, mit explodierenden Staatsausgaben, mit einer ausufernden Bürokratie, mit einer ideologisch getriebenen Energiepolitik und mit einer Steuer- und Abgabenlast auf Rekordniveau.

Während andere Länder ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken, diskutiert Deutschland über Umverteilung, Subventionen und neue Belastungen. Unternehmer investieren zunehmend im Ausland, Mittelständler kämpfen ums Überleben, Leistungsträger fühlen sich überfordert statt gefördert. Das ist kein Naturgesetz. Das ist politisch gemacht.

Die Soziale Marktwirtschaft wurde ausgehöhlt. Eigentlich lebt sie von drei Prinzipien:

1. Leistung und Arbeit müssen sich lohnen.

2. Investieren muss sich lohnen. Investitionen müssen gefördert werden.

3. Der Staat setzt den Rahmen – er ersetzt nicht den Markt.

Doch genau diese Prinzipien werden zunehmend untergraben. Wenn Arbeiten sich kaum noch lohnt, wenn Investieren durch Bürokratie und hohe Energiekosten bestraft wird, wenn der Staat immer stärker dirigistisch eingreift, dann entfernen wir uns immer mehr vom Erfolgsmodell der Nachkriegszeit. Die Folgen sind sinkendes Wachstum, schwindendes Vertrauen und eine gesellschaftliche Polarisierung.

Deutschland braucht jetzt dringend eine wirtschaftspolitische Kehrtwende. In meinem Buch „Die erforderliche Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft“ zeige ich klar auf: Es reicht nicht mehr, an kleinen Stellschrauben zu drehen. Wir brauchen eine grundlegende wirtschaftspolitische Neuorientierung. Dazu gehören:

• sofortige steuerliche Entlastungen für Unternehmen und Arbeitnehmer,

• radikaler Bürokratieabbau,

• deutliche Senkung der Energiekosten,

• Investitionsoffensive in Infrastruktur und Digitalisierung,

• konsequente Förderung von Startups und Innovationen,

• nachhaltige Reform der Rentenfinanzierung,

• zielgerichtete Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel und

• eine Neuausrichtung der EU-Politik mit stärkerem Fokus auf Wettbewerbs-fähigkeit und Binnenkonsum.

Es geht nicht um Sozialabbau. Es geht um eine Rückbesinnung auf Leistungsgerechtigkeit, Chancengerechtigkeit, Freiheit und Verantwortung. Solidarität darf nicht zur Dauerabhängigkeit führen. Der Sozialstaat muss denen helfen, die wirklich Hilfe brauchen – nicht falsche Anreize setzen.

Deutschland steht an einem Scheideweg. Entweder wir akzeptieren einen weiteren schleichenden wirtschaftlichen Abstieg. Oder wir erneuern mutig die Grundlagen unseres früheren Erfolgsmodells. Die Soziale Marktwirtschaft ist nicht gescheitert. Sie wurde politisch verwässert. Ihre Erneuerung ist keine nostalgische Idee – sie ist eine ökonomische Notwendigkeit. Deutschland kann wieder Wirtschaftslokomotive Europas werden. Aber nur, wenn wir bereit sind, unbequeme Reformen anzugehen.

Weitere Informationen zu meinen wirtschaftspolitischen Positionen und Veröffentlichungen finden Sie auf meiner Homepage: www.egonminar.eu

Egon Minar